Volltextveröffentlichungen (5)

• Oberverwaltungsgericht Bremen

  ARB 1/80 Art 7; AufenthG § 4 Abs 5; AufenthG § 51 Abs 4; AufenthG § 51 Abs 9
  Erlöschen eines assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts - türkischer Staatsangehöriger; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; Erlöschen des Aufenthaltsrechts

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verlust der Aufenthaltserlaubnis eines türkischen Staatsbürgers durch einen mehrmonatigen Aufenthalt in der Türkei

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 4 Abs. 5, AufenthG § § 58 Abs. 1
  Türkische Staatsangehörige, Assoziationsratsbeschluss EWG/Türkei, assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht, Türkei, Auslandsaufenthalt, Erlöschen, Unterbrechung, Erlöschen, Aufenthaltserlaubnis, Abwesenheit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ARB 1/80 Art. 7 S. 1; AufenthG § 4 Abs. 5
  Verlust der Aufenthaltserlaubnis eines türkischen Staatsbürgers durch einen mehrmonatigen Aufenthalt in der Türkei

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 30.04.2009 - 1 C 6.08

  Aufenthaltserlaubnis, terroristische Aktivitäten, assoziationsrechtliches …

  Auszug aus OVG Bremen, 13.04.2015 - 1 B 127/13

  Das Bundesverwaltungsgericht stellt - ausgehend von Ziel und Zweck des Art. 7 ARB 1/80 - hinsichtlich der Dauer des Auslandsaufenthalts darauf ab, ob dieser geeignet ist, die Integration des türkischen Familienangehörigen im Bundesgebiet grundlegend in Frage zu stellen (BVerwG, Urteil vom 30.04.2009 - 1 C 6/08 -, [...], Rdnr. 27, 28).
• EuGH, 16.03.2000 - C-329/97

  Ergat

  Auszug aus OVG Bremen, 13.04.2015 - 1 B 127/13

  Zu Recht hat das Verwaltungsgericht angenommen, dass es für den vorliegenden Fall darauf ankommt, ob der Antragsteller im Sinne der Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland für einen nicht unerheblichen Zeitraum ohne berechtigte Gründe verlassen hat (vgl. EuGH, Urteile vom 16. März 2000 - Rs. C-329/97 - Ergat - Slg. 2000, I-1487 Rn. 45, 46 und 48 und zuletzt vom 18. Dezember 2008 - Rs. C-337/07 - Altun - NVwZ 2009, 235 Rn. 62).
• EuGH, 18.12.2008 - C-337/07

  Altun - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Art. 7 Abs. 1 des Beschlusses Nr. 1/80 …

  Auszug aus OVG Bremen, 13.04.2015 - 1 B 127/13

  Zu Recht hat das Verwaltungsgericht angenommen, dass es für den vorliegenden Fall darauf ankommt, ob der Antragsteller im Sinne der Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland für einen nicht unerheblichen Zeitraum ohne berechtigte Gründe verlassen hat (vgl. EuGH, Urteile vom 16. März 2000 - Rs. C-329/97 - Ergat - Slg. 2000, I-1487 Rn. 45, 46 und 48 und zuletzt vom 18. Dezember 2008 - Rs. C-337/07 - Altun - NVwZ 2009, 235 Rn. 62).

 
• BVerwG, 25.03.2015 - 1 C 19.14

  Abschiebungsandrohung; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches …

  Auszug aus OVG Bremen, 13.04.2015 - 1 B 127/13

  Es hat jüngst als unionsrechtlichen Bezugsrahmen für das Erlöschen des Aufenthaltsrechts nach einer Ausreise die Maßstäbe der Daueraufenthaltsrichtlinie herangezogen (vgl. Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts zum Urteil vom 25.3.2015 - 1 C 19.14 -, dessen Begründung derzeit noch nicht vorliegt).
• OVG Bremen, 02.02.2010 - 1 B 366/09

  Assoziationsberechtigter türkischer Arbeitnehmer; Wegfall der Voraussetzungen für …

  Auszug aus OVG Bremen, 13.04.2015 - 1 B 127/13

  Bereits mit Beschluss vom 2.2.2010 - 1 B 366/09 - (InfAuslR 2010, 2013) hat das Oberverwaltungsgericht entschieden, dass ein Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO gegen die Ablehnung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 4 Abs. 5 AufenthG dann statthaft ist, wenn Streit darüber besteht, ob der betroffene Ausländer überhaupt ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht erworben hat.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2011 - 18 A 2765/07

  Erlöschen eines Aufenthaltsrechts aus Art. 7 Abs. 1 ARB 1/80 im Falle der …

  Auszug aus OVG Bremen, 13.04.2015 - 1 B 127/13

  Eine zeitliche Grenze, bei deren Überschreitung stets von einem Verlassen des Aufenthaltsstaats für einen nicht unerheblichen Zeitraum auszugehen ist, hat der Europäische Gerichtshof nicht festgelegt (vgl. OVG NRW, Urteil vom 06. Dezember 2011 - 18 A 2765/07 -, [...]).

• OVG Niedersachsen, 28.01.2021 - 13 ME 355/20

  Anordnung der aufschiebenden Wirkung; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; …

  (d) Der Anwendung des § 84 Abs. 2 Satz 1 AufenthG in den Fällen, in denen eine Ausweisung ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht zum Erlöschen bringt, stehen schließlich auch ein unionsrechtliches Erfordernis der notwendigen Einzelfallprüfung von Ausweisungsentscheidungen oder der europarechtliche Grundsatz des "effet utile" nicht entgegen (a.A. OVG B-Stadt, Beschl. v. 13.4.2015 - 1 B 127/13 -, juris Rn. 13;… VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 16.11.2010 - 11 S 2328/10 -, juris Rn. 16 ff.;… Funke-Kaiser, in: GK-AufenthG, § 84 Rn. 83 (Stand: September 2019)).